Ups - ist nun in Rheinland-Pfalz der Dachs, Giese, ecopower, EC-Power ... oder wer präsent ??? 
"Haben tut er auch noch keines..." 
pamiru48
Bund will Impulsprogramm neu auflegen und Anhebung des KWK-Zuschlages möglich
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Sorry - bis auf die Web-Site hab ich "ihn nicht verfolgt" ...
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Verfolgt, erwischt und bereits Kontakt aufgenommen!
Die Kommunikationswege hier funktionieren! Respekt!
Verregnete Grüße aus der herstellerneutralen Südpfalz
BHKW Michel
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Hallo zusammen,
ich habe meinen Widersprun nun zu Pappier gebracht.
Hier mal der Wortlaut.:
Sehr geehrte Damen und Herren,hiermit lege ich gegen den am 11.05.2010 ergangenen Ablehnungsbescheid Fristgerecht Widerspruch ein.
Begründung.:
Die Ablehnung war Rechtswidrig da das Programm noch nicht gestoppt ist, und zu erwarten ist, das im Jahr 2011 neue Mittel zur Verfügung stehen.
Der Bescheid ist zudem Rechtswidrig, da Sie unterlassen haben, frühzeitig mitzuteilen, das keine Förderungen aus dem Programm mehr zu erwarten waren, obwohl der Behörde wegen des festehenden Budget und der Vielzahl der Anträge frühzeitig bekannt gewesen ist, das die Fördermittel voraussichtlich nicht für alle eingegangenen Anträge ausreichen. Trotzdem wurde das Programm weiter beworben, und Anträge entgegengenommen.
Dadurch ist in mir der falsche Eindruck erweckt worden, das eine Förderung noch zu erhalten ist, und somit wurde meine Entscheidung für ein Mini BKKW Maßgeblich beeinflusst.
Daher müssen in der Zukunft dann auch die Anträge chronologisch nach der Reihenfolge des Eingangs genehmigt werde.
Mit freundlichen Grüßen
Das Scgreiben geht morgen früh als Einschreiben raus.
Ob es was bringt.
warte ich mal ab. -
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Heureka !
Kaum zu glauben :
Mein Freund bei der BAFA - der große Unbekannte - hat mir den Eingang meines Widerspruches schon bestätigt !Ich kann jedoch nicht nachvollziehen, wer "...gegen meinen Bescheid vom 17.05.2010..." ist. Es steht zwar oben "Mein Zeichen MK 110012", das wäre aber als Anrede zumindest ungebräuchlich...
pamiru48
PS: Da ich von Sachstandsfragen absehen solle - ob ich ihn rein der Höflichkeit wegen mal nur nach seinem Namen frage ?
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Hallo zusammen,
ich habe auch noch eine Mail vom Herrn Ronald Pofalla bekommen.
ZitatAlles anzeigenSehr geehrter Herr Welmsen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 18. Mai dieses Jahres, in dem Sie sich für
die Weiterführung der Förderung von Mini-KWK-Anlagen im Rahmen des
Klimaschutz-Impulsprogramms aussprechen.Die Förderung moderner klimafreundlicher Technologien im Wärmemarkt ist ein
wichtiges Instrument zur Erschließung der CO2-Minderungspotenziale. Zudem
unterstützt das Programm diese moderne Technologie in den Markt zu bringen
und schafft Innovationen, Wachstum sowie Beschäftigung.Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die Förderung fortgesetzt wird. Das
Bundesumweltministerium und das Bundesministerium der Finanzen sind derzeit
in intensiven Gesprächen, um die Finanzierung der Weiterführung des
Programms trotz der von allen akzeptierten Erfordernissen der
Haushaltskonsolidierung zu sichern.Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla MdBMal sehen, ob er und seine Partei sich wirklich für das Programm einsetzen.
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Moin,
es besteht noch ein kleiner Funke Hoffnung das dass Programm vielleicht fortgesetzt wird (ist aber eher ein Minifunke, wo ist der Smilie mit der Lupe
).
Vom 7.-11. Juni wird da noch mal im Haushaltsausschuss drüber verhandelt.
Die Bundestagsfraktionen der Koalition sind jedoch – nach öffentlichen Aussagen ihrer zuständigen Sprecher - vom bisherigen Erfolg des MAP und insbesondere auch der Förderrichtlinie des BMU für Mini-BHKW überzeugt und wollen deshalb im Haushaltsauschuss die Aufhebung der Sperre durchsetzen.
Der BKWK ist hier in Verbindung mit dem BMU und übt hier entsprechend "Druck" aus. Mal sehen ob da was bei rumkommt
Grüße
Tom -
So liebe "Fan-Gemeinde",
im Anhang meine an den Bundestag verfasste "Öffentliche Petition" - es braucht hier keiner wegen evtl. Datenschutz "korrigierend" einzugreifen.
Ich mußte mich dort auch "öffentlich dazu bekunden" !
Jetzt seid ihr dran, soviel als möglich da in Form von "Mitzeichner" passiv-aktiv werden zu können !!! Geht auf die entsprechende Internet-Seite des Bundestages, registriert euch auf der Petitionsseite. Dort könnt ihr erlesen, wie ihr Mitzeichner werden könnt - machen !
Jetzt könnt ihr "Flagge" zeigen, wie ernst euch die Angelegenheit ist, auf dem parlamentarischem Weg zu begleiten.
pamiru48
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Geht auf die entsprechende Internet-Seite des Bundestages, registriert euch auf der Petitionsseite. Dort könnt ihr erlesen, wie ihr Mitzeichner werden könnt - machen !
https://epetitionen.bundestag.…etition;sa=list2;limit=10
Es dauert wohl noch ein paar Tage, bis die Petition online geschaltet wird.Für den Ausgang der Haushaltsdebatte ist das Petitionsverfahren wohl zu langfristig / strategisch, aber es mag ja wohl auch helfen, auf diese Petition und die dort möglichen Diskussionsbeiträge zu verweisen, wenn man mit Mitgliedern des Haushaltausschusses bzw. deren Referenten in Kontakt tritt.
Gruß,
Gunnar -
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Deshalb hab ich ja auch noch diesen "Strohhalm" ergriffen - da ich ja dann "mal kurz weg" bin...(frei nach Kerkeling
)pamiru48
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Mir hat Gunnar's Hinweis nochmals etwas durch den Kopf gehen lassen (so, wie er auch auf dem Bild zu sehen ist
)Bei meiner Petition geht es nicht mehr um Förderung ob überhaupt und in welcher Höhe, jetzt geht es um die Verfahrensweise in der Förderpolitik grundsätzlich - nämlich Verhinderung der Verarschung von 7-stelliger Größenordnung der Bevölkerungszahl !!!
Diese Art und Weise - wie hier praktiziert - kann jederzeit und zu jedem Thema wieder "vorgeführt" werden.Man überlege sich nur die PV-Thematik; die Anzahl auszutauschender Heizkessel; die Handwerker, Hersteller, Betreiber, Vertrieb usw.usf.
----> es wäre also an der Zeit, das sich hierzu nicht nur direkt Betroffene zu Wort melden - es könnte früher oder später weit größere oder andere Personenkreise treffen. Am Besten wäre es, die Entscheidungsträger persönlich direkt....
Also beteiligen in der größtmöglichen Anzahl, um die Damen und Herren dort wach zu rütteln !
pamiru48
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Bei meiner Petition geht es nicht mehr um Förderung ob überhaupt und in welcher Höhe, jetzt geht es um die Verfahrensweise in der Förderpolitik grundsätzlich - nämlich Verhinderung der Verarschung von 7-stelliger Größenordnung der Bevölkerungszahl !!!
Es ist 10 Jahr her als ich meinen Zuschuß für meinen Hackschnitzelheizung beantragte,
ich mein mich zu rrinnern das da Drinstand, es gibt keine Garantie das selbige
Ausbezahlt wird, wenn die Mittel erschöpft bestünde kein Rechtsanspruch, auch als die
Abwrakprämie lief wurde immer wieder je mehr zu Ende, Leut kann auch in die Buchs gehen.Nochmal ich hab das schonmal hier geschrieben
die Haushaltsmittel sind für das Programm bisher nicht aus Steuergeldern
( was in meinen Augen einen
wert ist, eben deshalb hab ich
das eingestellt, wenn auch firestarter mich dafür etwas
)ich zitire mich also selbst
ZitatAlles anzeigenDie ausgebrachte Sperre
in Höhe von 115 Millionen Euro stellt keine Kürzung dar. Sie kann
aufgehoben werden, sobald die korrespondierenden Einnahmen aus der
Versteigerung von CO2-Zertifikaten in der vom BMU erwarteten Höhe
tatsächlich eingehen.Zum Hintergrund: Es war das ausdrückliche Bestreben der Umweltpolitiker
und des Umweltministeriums, die Etatisierung der CO2-Erlöse vom
Einzelplan des BMU in den Gesamthaushalt zu verlagern, um die daraus
gespeisten Klimaschutzausgaben von Börsenschwankungen unabhängig zu
machen. In Anpassung an die voraussichtliche Einnahmeentwicklung musste
dabei eine Kürzung des Einnahmeansatzes um 100 Millionen Euro
vorgenommen werden. Nach Einschätzung des Bundesministeriums der
Finanzen dürfte auch diese Kürzung noch nicht ausreichen, um die zu
erwartenden Mindereinnahmen abzudecken.bedeutet bisher ist das Impulsprogramm den steuerzahler nicht zur Last gefallen, anders als Böse
Banken, marode Autounternehmen oder der letzte Quelle Katalog, ich kann nur immer wieder
zu bednken geben, werzuviel hier Schreit wenn es um Steuergelder geht, der soll
bitte Nachdenken woher das Geld kommt.ZitatMan überlege sich nur die PV-Thematik;
Ganz ander Baustelle, ist kein Bundeszuschuß sondern eine Umlage
die alle Stromverbraucher zahlen müßen die nicht Ihren Verbrauch
künstlich in Exorbitante höhen treiben können.Die EEG Umlage so wie jetzt aussieht nach sich abzeichneder Rechtssprechung etwas was
in naher Zukunft das vermarkten von BHKWstrom nicht erleichtern wird, wer das zu Stark
schreit das muß so weitergehen ( im übrigen je mehr PV Strom umso weniger CO2
Einsparung weil sich die Regelschwankungen erhöhen besonders bei Freiflächenanlagen )
kann einmal sehr erstaunt sein das Er sie selber bezahlen muß.Zitat
Also beteiligen in der größtmöglichen Anzahl, um die Damen und Herren dort wach zu rütteln !Einverstanden mit den Wachrütteln, aber bitte dabei nicht nur
den eigen Geldbeutel sehen ( wobei als Steuerzahler ich durchaus mein
der Staat soll besser Wirtschaften, aber eben deshalb ist der Schrei
rück Kohle raus
) sondern auch die Energieeffizenz ( also PV ist
fast etwas
) und auchmal übern Gartenzaun blicken -
also ich glaub, dass hast Du etwas falsch aufgenommen
Mir -und ich hab den Eindruck eigentlich generell bei den BHKWler-
geht es doch gar nicht um ein möglichst hohes Denken an den eigenen Geldbeutel.
Eine übertriebene Subventionsdenken kann man hier glaub ich nicht unterstellen.Bei dem Thema gibt es aber 2 Dinge
- 1. ist das Programm an sich richtig klasse
während seit Jahren den Verbraucher per KWK-Umlage auch -wenn auch geringe- Kosten zugemutet werden,
war der Erfolg absolut marginal.
Wie will da die Regierung auf 25% KWK-Anteil kommen?...das hat schon Gesetzeszüge, und daran sollte man sich halt
Ich fiond das Progrmam klasse -und die erfolge waren ja gleich sichtbar- und es sollte halt PLANUNGSSICHER fortgeführt werden
Und als Anreizprogramm sollte es -insebsondere für Hersteller und Gewerke- eine planbare Förderung sein. Ein Hersteller muss doch absehen können, ob sich Investitionen in höhere Produktionskapazitäten lohnen, ein Installateur ob Weiterbildungen sinnvoll sind etc.
Hier sind Marktschwankungen -siehe Co2 Zertifikate- halt kontraproduktiv und sollten zur NOT mit anderen Mittel kompensiert werden.- 2. ist die rückwirkende Kürzung ein derbes Ärgernis
Du hast nen tollen Vergleich zur Abfrackprämie gemacht...guter Vergleich,
denn da war fast täglich in den Nachrichten zu hören wie lange der Topf noch reicht. Der Topf für mini-KWK war schon Juni leer, da die Haushaltmittel gekürzt wurden, waren auch die 2010 schon im Juli leer...und?...bis April wurde das Programm weiter eworben.
Das ist ein Ärgernis und fällt in die Rubrik: arglistigen Täuschung.Wie dem auch sei,
durch dieses hickhack wurde nun mehr Schaden angerichtet, als man Erfolge feiern konnte.Mit dem Geld aus Steurmitteln -oder vielleicht eher nicht-
Es wurden doch hier offensichtlich von der Politik Planungsfehler gemacht und die Mittel viel zu niedrig angesetzt.
Wenn die Mittel nicht da sind, dann hätt man das PRogramm nicht machen dürfen, wenn man aber im eigenen Hause fehler gemacht hat, dann muss man halt aus anderen Quellen aufstocken.
Ein Kürzen, Aussetzen und auch noch rückwirkende Streichung erzielt den gegenteiligen effekt, so wird aus einem Anreizprogramm ein Verunsicherungsspekulatius...und verunsicherungen sind äußerst kontraproduktiov bei Investentscheidungen.
