Höhere Mineralölsteuer ab 01.01.2009

  • Guten Tag zusammen,




    Wegen den großen Heizoelverbräuchen unseres 50 KW BHKW`s rechnen wir nach jedem Quartal mit dem Hauptzollamt die Mineralölsteuer ab.


    Nun wurde ja bekanntlich die Steuer für normales Heizöl auf 76,35Euro pro Liter angehoben.Ist es richtig,dass wir trotzdem nur die alte Steuer in Höhe von 61,35 erstattet bekommen ?


    Oder gibt es da eine verpasste überfällige Gesetzesänderung ? und der Steuersatz muß erst noch im Einspeisegesetz geändert werden?


    Wer weiß dazu was ?




    Bis später


    Euer Frank

  • Moin Frank,


    die Energiesteuer steht im Gesetzt ( 2006 ) nicht mit Heller und Pfennig.
    Sondern vielmehr lautet die Aussage das begünstigte Anlagen - BHKW über 70% Nutzungsgrad - die Energiesteuer zurück erhalten (egal wieviel das ist).
    Also erhällst Du auch die Erhöhung zurück.


    mfg

  • alikante


    bist Du Dir sicher


    ..oder haben wir hier IRGEND JEMANDEN,
    der dieses Jahr schon getankt hat???


    Ich meine nämlcih (in einem anderen Beitrag schon geschrieben),
    irgendwo gelesen zu haben, dass man nur den billigeren Satz (was man auf schwefelarm zahlt) bekommen zu können.


    Leider weiss ich nicht mehr die Quelle, so dass Praxiserfahrungen gerne gehört sind

  • Da hat Fire völlig recht!
    Ist mir grade auch erst wieder bewusst geworden, das auf "schmutziges" Heizöl eine Strafsteuer draufgepackt wurde, damit Schwefelfrei eine bessere Chance am Markt hat.
    Das wird dann wieder eine Diskussion mit dem Zoll, wenn jemand noch EL tankt und die Strafsteuer wieder haben will.
    Habe grad noch probiert bei meinem Zoll jemanden zu erreichen, schon Feierabend... :-(|__|


    Da bin ich jetzt mal richtig gespannt was die meinen zu dem Thema

  • Die Frage war doch aber nach der "normalen" Energiesteuer - und die wird zurückerstattet egal wie hoch der Satz ist.


    Eine "Strafsteuer" hingegen wird sicherlich nicht zurückerstattet - diese steuer hat ja einen völlig anderen Hintergrund!!


    Ich selbst habe eine "Erlaubniss zur Herstellung von Energieerzeugnissen unter Steueraussetzung" nach §6 Abs. 3 EnergieStG. Mit dieser Erlaubniss kann ich Rapsöl steuerbefreit einkaufen unabhängig vom Steuersatz!!!


    Das selbe Prozedere müsste es auch für Heizöl geben.


    mfg

  • So,


    manchmal hilft ja google...und siehe da,
    jetzt weiss ich's wieder wo ich es gelesen hatte
    ...natürlich im BHKW-Forum...und der Text...öhm, kam von mir :S


    und zwar im folgenden thread
    Heizölpreis
    seite 2, ganz unten


  • Hallo zusammen,



    ich habe jetzt mal bei unserem Hauptzollamt nachgefragt und folgende Anwort bekommen:




    Hauptzollamt Bielefeld


    Werner-Bock-Straße 29


    33602 Bielefeld


    V 8245 B - B 2105


    Geschäftszeichen


    (Bei Antwort bitte angegeben)


     


    Sehr geehrter Herr Dr. Lange,


    die Energiesteuersätze für Heizöl haben sich nicht geändert. Der Entlastungssatz für Heizöl beträgt 61,35 Euro für 1000 l.


    Ich gehe davon aus, dass die übrigen Voraussetzungen für die Entlastung gem.


    § 53 Energiesteuergesetz erfüllt sind.


    Mit freundlichen Grüßen


    Im Auftrag


    Bodzin


    Viele Grüße

  • Moin,


    die Antwort Deines HZA würde die Variante stützen das die 15€/1000l normales Heizöl tatsächlich eine "Strafsteuer" sind.
    Damit gehören die 15€ nicht zur eigendlichen Energiesteuer und werden auch nicht rückvergütet!!


    mfg

  • Hallo Alikante,




    ja so sieht es derzeit aus.




    Ich habe mich erst auch erstmal erkundigen müssen, da ich mich aus dem BHKW-Anlagen Geschäft mit Heizöl etwas zurückgezogen habe.




    Meine Interessenten bzw. Kunden wollen alle nach dem letzten Jahr vom Heizöl weg und suchen andere Alternativen wie Erdgas oder auch Pellets. Des Weiteren sind in der BAFA-Förderliste auch nur zwei Geräte mit Heizölbetrieb aufgeführt. Und mit der Fa. Giese habe ich so meine


    Erfahrungen gemacht...




    Viele Grüße

  • Habe grade mal meinen alten Heizölhändler gefragt.
    Momentan Schwefelfrei und EL auf einen Preisniveau.


    Allerdings empfehle ich ja umversteuerten Diesel zu wählen, soll noch etwas besser sein als schwefelfrei..?????.
    Schäfer aus Grevenbroich war da bisher immer günstiger als andere mit dem schwefelfreien Zeug.
    Allerdings gibt es da halt ein Lieferproblem, wenn es zu weit weg ist.
    Evtl. ihn mal nach Kollegen in anderen Regionen fragen....ist ein ganz netter!


    Bernd

  • Hallo Pöler,


    habe mir bei bei meinem Rapsölhändler den aktuellen Rapsölpreis eingeholt.Jetzt ist auf einmal etwa 6 cent Mineralölsteuer dabei.Letztes Jahr hab ich es endlich geschafft, das ich das Öl ohne Energiesteuer geliefert bekomme.Lediglich die 7,00 % Mwst. kamen dazu.Und nun soll ich plötzlich Mineralölsteuer bezahlen.Wie verhält sich das bei euch?


    Gruß Frisi

  • Hallo frisi,


    Deine Information ist korrekt.


    Zum 1.1.2010 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, damit ist die so hart erkämpfte "Erlaubnis zur Herstellung von Energieerzeugnissen unter Steueraussetzung" aufgehoben.


    Wir müssen nun wie die Heizöler und Gaser am Jahresende einen Antrag auf Erstattung der Energiesteuer stellen - bei PÖL warens wohl 62€ / 1000Liter.


    mfg

  • Hi alikante,


    danke für die Info.Also wieder noch ein bischen mehr Bürokratie zum Betrieb eines Pöl-BHKW,anscheinend will man es einem unbedingt verleiden.Konformitätserklärungen,Einsatzstofftagebuch,Energiesteuer,Mineralölsteuer,Nachaltigskeitsverordnung.....Mal sehen was den Herren Bürokraten noch so alles einfällt.Ist der Antrag wenigstens einfacher als der für die Rückerstattung der Energiesteuer? Bevor ich das Pöl Energiesteuer befreit bezogen habe,habe ich mal versucht Sie zurück zubekommen.Musste alles mögliche zum Zoll schicken,Inbetriebnahmeprotokoll,Datenblatt,Einsatzstofftagebuch usw.Dann passierte lange gar nichts,dann rief eine Dame vom zoll an und wollte die ganzen Unterlagen nochmal,plus noch ein paar dabei und dann war ich es leid und hab mir die Energiesteuer ans Bein gestrichen.Aber ich befürchte,es wird wieder so sein das die wieder den ganzen kram noch mal haben wollen.


    Gruß Frisi